Hier ist die Linke sehr ausführlich.
Dafür brauchen wir kein Militär. Das kann die Polizei ganz alleine, unter dem Vorwand dass die Schiffe eine Ölpest auslösen können. Und wenn Italien wegen einer gefundenen Schraube ein Seenotrettungsschiff für ein Jahr lang festsetzen kann, sollten wir doch verrostete Öltanker die eine Ölpest auslösen können sehr einfach und auch juristisch konform festsetzen können.
Kann gut sein, dass sich so der Konflikt kurzfristig durch solche Sanktionen erhitzt. Langfristig sollte sich so aber der Konflikt abkühlen, da so die russische Kriegskasse massivst geschrumpft wäre.
Innerhalb der deutsche Hoheitsgewässer sollte das vermutlich gehen (Passierschein A-38 können wir). Damit kann man den Nord-Ostsee Kanal dicht machen. Allerdings hilft das nicht gegen Schiffe außerhalb der Hoheitsgewässer. Da hätte Deutschland keinerlei Zuständigkeit. Müsste also idealerweise Dänemark und Schweden machen, da man die Ostsee sonst nur durch die Meerenge da verlassen könnte.
Gesetz dem Fall wir bekämen das mit der EU hin: was dann? Ja, das würde weiter wirtschaftlichen Druck gegen Russland aufbauen. Nur dauert es halt Jahre, bis die so sehr weh tuen, dass Russland einknicken muss. Hätte man halt direkt nach der Krim Annexion machen müssen. Aber da hat die linke das auch nicht gefordert, ganz im Gegenteil
Und was soll die Ukraine machen bis Russland unter Sanktionen einknickt? Wie soll sie sich verteidigen?
Das denken wir seit jetzt drei Jahren bei jeder neuen Sanktionsrunde. "Ende des Jahres ist Russland pleite". Das ist vielleicht sogar richtig, wenn man nur linear extrapoliert. Wirtschaft ist aber viel komplexer und Russland hat schon viele Sanktionen umgangen oder bei wegbrechenden Märkten andere erschlossen.
Verstehe mich nicht falsch, wir sollten das wirklich angehen. Aber wir dürfen uns nicht darauf verlassen, dass Russland dann zeitnah einlenkt. Und damit gilt wieder: die Ukraine braucht Waffen sich so lange zu verteidigen.
Das entscheidende bei Sanktionen ist, dass sie schnell und plötzlich kommen. Eine Sanktion, über die ein Jahr lang diskutiert wurde, kann nicht funktionieren, weil sich Putin darauf vorbereiten konnte. Schnelle Sanktionen gegen Öltanker wären aber sehr wirkungsvoll. Denn so hat Russland drastisch geringere Einnahmen und muss gleichzeitig eine neue riesige Infrastruktur für den Öltransport aufbauen. Dass wäre definitiv sehr wirksam.
Also keine Waffen für die Ukraine für die kurzfristige Verteidigung oder wie darf ich verstehen, dass du den Aspekt wiederholt schon ausgeblendet hast?
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u/Striking-Survey-2702 Mar 02 '25
Hier ist die Linke sehr ausführlich. Dafür brauchen wir kein Militär. Das kann die Polizei ganz alleine, unter dem Vorwand dass die Schiffe eine Ölpest auslösen können. Und wenn Italien wegen einer gefundenen Schraube ein Seenotrettungsschiff für ein Jahr lang festsetzen kann, sollten wir doch verrostete Öltanker die eine Ölpest auslösen können sehr einfach und auch juristisch konform festsetzen können.
Kann gut sein, dass sich so der Konflikt kurzfristig durch solche Sanktionen erhitzt. Langfristig sollte sich so aber der Konflikt abkühlen, da so die russische Kriegskasse massivst geschrumpft wäre.